Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU
Antwort 30.06.2026 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Presse wurde es so dargestellt, als ob sich das Inkrafttreten des Abkommens dadurch um 18 bis 24 Monate verzögere. Das war aber nie geplant und ist auch nicht passiert. Das Abkommen ist seit dem 1.5.2026 in Kraft.
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
An unserem Programm hat sich nichts geändert.
Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Gleichzeitig müssen unsere Sozialsysteme in einer älter werdenden Gesellschaft solide finanziert werden.
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN