Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mina P. • 23.12.2022
Hallo Herr Buschmann, Ihnen wurde die Frage gestellt: Der Referent*innen-Entwurf war für Ende 2022 geplant. Woran hadert es? Frage von Jacónt H. am 17. Dezember 2022 Wann kommt der Entwurf denn?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Daher haben Bundesfamilienministerin Lisa Paus und ich im Herbst 2022 Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorlegt. Auf dieser Grundlage wird gegenwärtig ein Gesetzentwurf erarbeitet.

Frage von Julian W. • 23.12.2022
Was tut die Regierung, um das Gesundheitssystem zu entlasten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

wir haben im Koalitionsvertrag unter anderem vereinbart, 8.000 zusätzliche Stellen für Pflegefachkräfte zu schaffen.

Frage von Martin B. • 23.12.2022
Darf die Bundesregierung erstmals private Seenotrettung (NGO) finanziell mit Steuergeldern unterstützen ? Ich denke, dass diese Frage gerade von Ihnen gut beantwortet werden kann.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie findet die Entscheidung des Parlaments richtig, einen Dachverein wie "United4Rescue", der mehrere Seenotrettungsschiffe unterstützt, finanziell zu fördern, um Menschenleben zu retten.

Frage von Fabian R. • 23.12.2022
Guten Tag, Was sagen Sie dazu, dass pro russische Oppositionelle seit 2015 einer Mordserie zum Opfer fallen in der Ukraine?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden haben die Ermittlungen übernommen und im Juni 2015 zwei Tatverdächtige festgenommen.

Frage von Uwe Peter S. • 23.12.2022
Weshalb schweigen Sie auch bei Ihrem aktuellen Besuch in Nigeria wiederum so beschämend still bezüglich der negativen Menschenrechtslage dort, wie sie Amnesty International eindrücklich schildert?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Uwe Peter S. • 23.12.2022
Warum schweigen Sie auch bei diesem Besuch in Nigeria zu den von Amnesty International beschriebenen negativen Zuständen dort?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN