Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Sachsen-Anhalt möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der dortigen Landesregierung nicht sagen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Die Innenministerkonferenz hat im Juni 2022 beschlossen, dass die Prozesse zwischen den Landespolizeien und dem BKA in Bezug auf das Löschen vereinfacht werden sollen

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 16.01.2023 von Bärbel Kofler SPD

Bei Haushalten mit zeitvariablen Tarifen – u. a. Haushalten mit Nachtspeicherheizungen – wird ein monatlicher Durchschnittspreis verwendet, um den Entlastungsbetrag der Bremse zu berechnen und so zu berücksichtigen, dass der nachts bezogene Strom günstiger ist als der Strom, der tagsüber bezogen wird