Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annika A. • 27.03.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, warum ist die AfD gegen die Legalisierung von Cannabis?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 27.03.2024 von Stephan Brandner AfD

Prof. Gehrke hat die Argumente schon in der 19. WP gut zusammengefasst

Frage von Klaus-Peter S. • 26.03.2024
Gibt's genug Personal um zu garantieren,dass Kinder und Jugendliche nicht durch legitime Kiffer mit Cannabis mitversorgt werden.Wer Kontrolliert das verantwortlich?Hat die Polizei Kapazitäten frei?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Beim Cannabisgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz, das keiner Zustimmung durch den Bundesrat bedurfte.

Frage von Alex B. • 26.03.2024
Frau Wegge, wenn man unter dem zukünftig festgelegten Thc-Grenzwert liegt und eine laufende Mpu Anordnung hat/Cannab. wird diese dann zurück gezogen von der Führerscheinstelle?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Grundsätzlich darf ich keine Einzelfallberatung machen, weshalb ich Ihnen Ihre Frage nicht vollständig beantworten kann. Ich kann aber so viel sagen:

Frage von Alex B. • 26.03.2024
Herr Wissing, wenn man unter dem zukünftig von ihnen vorgeschlagenen neuen Thc-Grenzwert liegt, und eine laufende mpu Anordnung hat /Cannab., wird diese dann zurück gezogen von der Führerscheinstelle?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Manuel C. • 26.03.2024
Wann ist mit einer Gesetzesänderung des StVG bzgl. eines neuen THC-Grenzwerts (§24a), einer Probezeitregelung (§24c) und einer Amnestie für Cannabis-Verkehrsdelikte zu rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und, anhand der Empfehlung des Expertenrates, eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von ciro b. • 26.03.2024
Haben sie sich vor ihrem umstrittenen Alleingang u. Verhalten im Bundesrat zum Thema Cannabis mit den evidenzbasierten Legalisierungsargumenten beschäftigt oder agieren sie nur nach Bauchgefühl?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD