Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Knut B. • 14.01.2023
Am 18 Januar 2023 wird im Umweltausschuss darüber beaten, Wölfe abschießen zu lassen, wie es in Schweden und Frankreich bereits gehandhabt wird. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Heike Brehmer
Antwort 17.01.2023 von Heike Brehmer CDU

In unserem Antrag richten wir als CDU/CSU-Fraktion den Blick auf eine ausgewogene Balance zwischen dem Schutz von Mensch und Tier sowie dem Artenschutz.

Frage von Sebastian W. • 14.01.2023
Im Oktober kündigte Frau Kristine Lütke an, dass der THC Grenzwert im Straßenverkehr angepasst wird. Wie weit ist der Vorgang um die THC-Grenzwerte an die neusten Empfehlungen anzupassen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Grenzwerte werden angepasst.

Frage von Elsbeth S. • 14.01.2023
Wann hören Sie endlich auf,den jetzigen Bundeskanzler ständig unter Druck zu setzen,was die Lieferung von Panzern etc. In die Ukraine betrifft? Warum soll die BRD eine Führungsposition übernehmen ?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deshalb werden wir weiter um die besten Lösungen – nicht nur für die Ukraine – ringen.

Frage von Viktor F. • 14.01.2023
Guten Tag, wir wohnen in 10969 und haben folgende Frage : Wenn die CDU In Berlin die relativ meisten Stimmen erhält, mit welcher(n) Partei(en) würde dann die CDU koalieren ? Ist Grün ausgeschlossen?
Antwort 15.01.2023 von Timur Husein CDU

Eine Koalition mit den GRÜNEN in Friedrichshain-Kreuzberg und in Berlin ist ausgeschlossen.

Frage von Klaus H. • 14.01.2023
Guten Tag Herr Hartmann, wann wird es möglich sein, einen Antrag (Härtefallregelung) für nicht leitungsgebundene Brennstoffe zu stellen z.b. Heizöl. Wo wird eine Veröffentlich erfolgen?
Der Landtagsabgeordnete Dr. Bastian Hartmann steht am Redepult im Landtag NRW.
Antwort 25.01.2023 von Bastian Hartmann SPD

Für das Land NRW gibt es leider noch kein Antragsportal. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie konnte bisher auch keine Informationen dazu liefern. Wir als SPD im Landtag NRW werden der schwarz-grünen Landesregierung weiter Druck machen, schnell Zugang zu diesen Hilfen zu schaffen!