Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 03.05.2020 von Peter Tschentscher SPD

Das von Ihnen vorgeschlagene völlig kostenlose Bus- und Bahnfahren würde viele Hundert Millionen Euro Steuergeld kosten und lässt sich aus dem Haushalt der Stadt derzeit nicht finanzieren.

Frage von Matthias C. • 16.02.2020
Frage an Kai Grimm von Matthias C. bezüglich Verkehr
Portrait von Kai Grimm
Antwort 17.02.2020 von Kai Grimm SPD

(...) Mein Eindruck aus Gesprächen innerhalb der Partei ist, dass die aktuelle Ablehnung gegenüber der Stadtbahn auf zwei Erwägungen beruht: Zum einen setzt die SPD auf einen Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmern und verweist darauf, dass es viele Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind. Wenn man diesen Interessenausgleich zwischen Fußgängern, Auto, Rad und ÖPNV sucht, ist es tatsächlich schwierig, die Stadtbahn in Hamburgs engen Straßen zusätzlich unterzubringen - zumal wenn man (dankenswerterweise) einen weiteren Ausbau der Radwege plant. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 04.06.2020 von Niels Annen SPD

(...) Welche Rauchmelder eingebaut werden, wird in den Gesetzen nicht festgeschrieben – einen Zwang zum Funkrauchmelder gibt es also nicht.  (...)