Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter N. • 08.08.2017
Frage an Iris Peterek von Peter N. bezüglich Recht
Iris Peterek
Antwort 09.08.2017 von Iris Peterek FREIE WÄHLER

(...) die von Ihnen ausgewählten Texte zur zukünftigen Demografie in der Europäischen Union und Deutschland erwarten verschieden Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung. Es wird ein Anstieg aber auch Rückgang der Bevölkerung je nach Demografiemodell prognostiziert. (...)

Frage von Bernd R. • 08.08.2017
Frage an Silke Launert von Bernd R. bezüglich Recht
Profilbild
Antwort 15.08.2017 von Silke Launert CSU

(...) Tatsächlich kannte ich diese Passage nicht. Dies liegt daran, dass es sich hierbei um eine Passage handelt, die die „Grundsätze für Forschung und Publikation“ betrifft und nicht etwaige Grundsätze für die Begutachtung im Rahmen eines Gerichtsverfahren, bei dem zweifelsohne andere Voraussetzungen vorliegen. (...)

Frage von Aloise W. • 05.08.2017
Frage an Hubertus Heil von Aloise W. bezüglich Recht
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 28.08.2017 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich bin sehr froh über die Klarheit und Konsequenz mit der Stephan Weil reagiert hat. Es richtig, die Mehrheitsverhältnisse in Niedersachsen schnell zu klären und die Menschen auch diesen Vorgang bei vorgezogenen Neuwahlen selbst bewerten zu lassen. (...)

Frage von Karl-Heinz W. • 02.08.2017
Frage an Jutta Eckenbach von Karl-Heinz W. bezüglich Recht
Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort 07.08.2017 von Jutta Eckenbach CDU

(...) Vorschläge für Bundesrichter können der zuständige Bundesminister oder die Mitglieder des Richterwahlausschusses machen. Zu den vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten äußert sich schriftlich der Präsidialrat des Gerichts, bei dem der Richter verwendet werden soll. (...)