Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter N. • 08.08.2017
Antwort von Iris Peterek FREIE WÄHLER • 09.08.2017 (...) die von Ihnen ausgewählten Texte zur zukünftigen Demografie in der Europäischen Union und Deutschland erwarten verschieden Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung. Es wird ein Anstieg aber auch Rückgang der Bevölkerung je nach Demografiemodell prognostiziert. (...)
Frage von Bernd R. • 08.08.2017
Antwort von Silke Launert CSU • 15.08.2017 (...) Tatsächlich kannte ich diese Passage nicht. Dies liegt daran, dass es sich hierbei um eine Passage handelt, die die „Grundsätze für Forschung und Publikation“ betrifft und nicht etwaige Grundsätze für die Begutachtung im Rahmen eines Gerichtsverfahren, bei dem zweifelsohne andere Voraussetzungen vorliegen. (...)
Frage von Magdalene B. • 06.08.2017
Antwort ausstehend von Nico Kern PIRATEN Frage von Aloise W. • 05.08.2017
Antwort von Hubertus Heil SPD • 28.08.2017 (...) Ich bin sehr froh über die Klarheit und Konsequenz mit der Stephan Weil reagiert hat. Es richtig, die Mehrheitsverhältnisse in Niedersachsen schnell zu klären und die Menschen auch diesen Vorgang bei vorgezogenen Neuwahlen selbst bewerten zu lassen. (...)
Frage von Karl-Heinz W. • 02.08.2017
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 02.08.2017 (...) Zur ersten Frage, in Deutschland ernennen Parteien keine Richter. (...)
Frage von Karl-Heinz W. • 02.08.2017
Antwort von Jutta Eckenbach CDU • 07.08.2017 (...) Vorschläge für Bundesrichter können der zuständige Bundesminister oder die Mitglieder des Richterwahlausschusses machen. Zu den vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten äußert sich schriftlich der Präsidialrat des Gerichts, bei dem der Richter verwendet werden soll. (...)