Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Aus meiner Perspektive hält sich die Kritik in Grenzen, was erstmal ein gutes Zeichen ist. Ich verfolge die Diskussion im Forum Öffentlicher Dienst aufmerksam, dort scheint ja alle Kritik zu kulminieren

Antwort ausstehend von Harm Rykena AfD
Portrait von Anne Kura
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Thore Güldner
Antwort 22.02.2023 von Thore Güldner SPD

Die amtsangemessene Alimentation wurde über das Niedersächsische Besoldungsgesetz (NBesG) im vergangenen Herbst geändert. Zum einen soll dadurch eine ausreichende Alimentation von Familien mit Kindern gewährleistet werden und zum anderen soll der Mindestabstand zur Grundsicherung in den unteren Besoldungsgruppen sichergestellt werden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Angesichts der ausstehenden Anpassung des Bundesbesoldungsgesetzes an die Maßstäbe des BVerfG ab dem Jahr 2021 verzichtet der Bund gegenüber allen Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes auf das Erfordernis einer haushaltsjahrnahen Geltendmachung wie auch auf die Erhebung der Einrede der Verjährung ab diesem Jahr.