Antwort 28.03.2023 von Bärbel Bas SPD
Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.05.2023 von Michael Kruse FDP
Bio-LPG kann eine CO2-sparsame Alternative darstellen. Als Freie Demokraten stehen wir für Offenheit gegenüber allen klimafreundlichen Energieträgern.
Antwort 22.05.2023 von Christos Pantazis SPD
Im parlamentarischen Verfahren müssen wir dafür zu sorgen, die Pflege spürbar zu stärken und somit die Pflegekräfte, die Familien mit pflegebedürftigen Kindern und die weiteren über 5 Millionen Pflegebedürftigen und Angehörigen in diesem Land nachweislich zu unterstützen
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.06.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich selbst trete für ein nachhaltiges und ökologisches Wirtschaften mit einer stärkeren Orientierung an Gemeinwohl und Generationengerechtigkeit ein.
Antwort 11.04.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass politische und diplomatische Überlegungen eine Rolle spielen können und dass die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverstößen eine komplexe Angelegenheit ist, die von vielen Faktoren abhängt, einschließlich der Beweislage, der Zuständigkeit der Gerichte und der politischen Willensbildung.