Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra S. • 26.03.2023
Wieso subventioniert Deutschland in der EU weiterhin den Bau von Kernkraftwerken, aber schaltet die eigenen AKW's ab.Ist das nicht widersinnig?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens C. • 26.03.2023
Guten Tag. An wen wendet man sich, wenn die Justiz gerichtsübergreifend aktenkundliche Beweise unterschlägt und die Protagonisten sich gegenseitig absichern?
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 06.04.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei einer Unterschlagung von Beweismitteln wäre die Staatsanwaltschaft zuständig, sofern es sich um den Verdacht einer Straftat handelt. Es gibt auch den Straftatbestand der Rechtsbeugung.

Frage von Jens K. • 26.03.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, können Sie mir versichern, dass ich eine bezahlbare Wohnung in meinem sozialen Umfeld finde, wenn ich durch Ihre gewollten Maßnahmen, mein Eigenheim nicht mehr halten kann?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Steffen D. • 26.03.2023
Wurde beim neuen Wahlrecht auch darüber diskutiert, das Mehrheitssystem der Zweitstimme zu ändern?
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 30.03.2023 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Ein Ranking vorzunehmen, ist in der Umfragenforschung ein beliebtes Mittel, damit sich die Befragten noch einmal intensiver mit der Sachlage auseinandersetzen und ihren Willen nachdrücklicher ausdrücken können.

Frage von Mathias T. • 26.03.2023
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete Frau Dorothee Bär, welche Informatiklösungen haben Sie, in Ihrer Zeit als Verantwortliche dafür, in den staatlichen Verwaltungen eingeführt? MfG M. Thalheim
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU