Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christiane K. • 16.10.2022
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Warum gilt Ihre Aussage vom 23.03.2020 nicht mehr "...schnelle und unbürokratisch Soforthilfe. ...Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden..."?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Kseniya Z. • 16.10.2022
Wird es ein Gesetz geben, das Einbürgerungen schneller ermöglicht (nach 5 bzw. 3 Jahren) und wann würde dieses Gesetz in Kraft treten?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 07.12.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aufenthaltsdauer bis zur Möglichkeit der Einbürgerung soll von acht auf fünf Jahre verkürzt werden. Bei „besonderen Integrationsleistungen“ soll dies nach drei Jahren möglich werden.

Frage von Kseniya Z. • 16.10.2022
Wird es ein Gesetz geben das Einbürgerungen schneller ermöglicht (nach 5 bzw. 3 Jahren) und wann würde dieses Gesetz in Kraft treten?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 12.12.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat vor Kurzem ein Eckpunktepapier beschlossen, nach dem die Einbürgerung schon nach 5 Jahren möglich sein soll.

Frage von Tom P. • 16.10.2022
Welche Kompetenzen besitzen Sie um die wirtschaftliche Kraft der Stadt Rostock zu erhöhen und so den Wohlstand der Stadt zu sichern bzw. zu verbessern.
Portrait von Claudia Müller
Antwort 02.11.2022 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

als ehemalige Kommunalpolitikerin bringe ich viel Erfahrung mit, meine besondere Stärke ist es dabei Menschen zusammenzubringen, mit ihnen Lösungen zu finden und dann auch durchzusetzen.

Frage von Ulrich H. • 16.10.2022
Was muß passieren, damit auch Sie einem allgemeinen Tempolimit zustimmen? Zumindest probeweise, solange Energie für Schlüssel industrien und Haushalte knapp ist.
Gero Storjohann MdB
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU