Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophia R. • 07.02.2023
Wie kann es sein, dass die Linke sich offen gegen Rüstungsexporte ausspricht und dennoch für Verteidigungswaffen an die Ukraine plädiert?
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 08.02.2023 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Meine Fraktion und Partei DIE LINKE haben sich jeweils immer unmissverständlich gegen Waffenlieferungen ausgesprochen.

Frage von Klaus-Peter S. • 07.02.2023
Hauptbahnhof und Umfeld sind Schwerpunkte für Gewaltkriminalität!Es wird über ein Messerverbot diskutiert.Warum nur dort ein Messerverbot?Warum überhaupt Messer im öffentlichen Raum erlauben?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Alexander E. • 07.02.2023
Die BVG verbaut in Bus und U-Bahn neuerdings nur noch ungepolsterte Hartschalensitze, um Kosten zu sparen. Will die CDU den Nahverkehr wieder attraktiver/komfortabler machen?
Portrait von Oliver Friederici
Antwort 07.02.2023 von Oliver Friederici CDU

Hartschalensitze sind nach Aussagen der Kunden der BVG von vielen Menschen bewusst gewünscht, damit der jeweils neben einem Sitzende nicht so dicht näher kommt.

Frage von Amin W. • 07.02.2023
Wie stehen Sie zur Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung?
Portrait von Jun Chen
Antwort 07.02.2023 von Jun Chen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstützte die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung.

Frage von Klaus-Peter S. • 07.02.2023
Mit 16 Jahren den Bundestag wählen!So die Forderung der Grünen! Sind die Grünen auch dafür,dass dann auch einhergehend generell die Strafmündigkeit künftig mit dem Alter von 16 Jahren beginnt?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 21.03.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entsprechend muss eine Person im Alter von 16 Jahren bereits strafrechtliche Verantwortung für ihre Taten übernehmen. Es gilt das Jugendgerichtsgesetz.