Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Antwort von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.04.2020 (...) Generell sollten wir alle in diesen Zeiten unsere sozialen Kontakte auf das notwendigste beschränken, ausreichenden Abstand zueinander halten und die Hygieneregeln beachten. Bitte beachten Sie auch, dass sich die Regelungen innerhalb kurzer Zeiträume wieder verändern können und informieren Sie sich immer aktuell. (...)
Frage von Markus S. • 29.03.2020
Antwort von Astrid Mannes CDU • 29.03.2020 wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.
Frage von Marcel H. • 29.03.2020
Antwort von Timon Gremmels SPD • 30.03.2020 (...) Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u. a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. (...)
Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben. (...)
Frage von Sandra S. • 29.03.2020
Antwort von Tobias Hans CDU • 31.03.2020 (...) Die Agentur für Arbeit hat auf Ihrer Internetseite mitgeteilt, dass aufgrund der derzeitigen Situation infolge des Coronavirus Fristen in Leistungsfragen vorerst ausgesetzt werden. Demnach werden Sie von der für Sie zuständigen Agentur eine Nachricht erhalten, sobald sich diese Regelung ändern wird. (...)
Frage von Guido L. • 29.03.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Heike R. • 29.03.2020
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2020 (...) Neben den derzeitig diskutierten Bonuszahlungen für das Pflegepersonal ist uns auch deren Schutz im Umgang mit infizierten Patient*innen besonders wichtig. Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, jetzt zügig Schutzausrüstung zu beschaffen und die Intensivkapazitäten auszubauen. (...)