Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arndt N. • 05.02.2023
Befürworten Sie den Einsatz von NATO-Soldaten, sollte der Ukraine-Krieg nicht zu Ende gehen und Russland weiter auf dem Vormarsch sein.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.

Frage von Klaus-Peter S. • 05.02.2023
Die Stadt hat nach dem Kauf des Mundsburg Towers das " Select Hotel Hamburg Nord" gekauft.Dort sollen künftig Flüchtlinge wohnen.Warum sollen die Kaufpreise vor den Steuerzahlern verheimlicht werden?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Frank S. • 05.02.2023
Sie sind gegen den Radverkehrsplans in Spandau und die Straßenbahn durch Spandau. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie erreichen, dass Berlin seinen Anteil an der Umsetzung des 1,5-Grad-Ziels erreicht?
Portrait von Heiko Melzer
Antwort 05.02.2023 von Heiko Melzer CDU

Das CDU-Verkehrskonzept macht ganz viele Vorschläge zum Ausbau, Umstieg und fairen Miteinander. Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin.

Frage von Siegfried K. • 05.02.2023
Herr Kleinwächter, sie sollen sich angeblich in den letzten Tagen sehr negativ über Hr. Cotre bzgl. Ukraine-Krieg geäussert haben. Stimmt das?
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD
Frage von Andreas K. • 05.02.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, falls Sie um die Bedeutung des und die Gesetze zum Klimaschutz wissen: warum setzen Sie sich nicht dafür ein, dass keine einzige Bundesfernstraße mehr neu gebaut wird?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Es muss um das Vereinen der gesetzten Klimaziele mit guter Standortpolitik gehen.

Frage von Sven J. • 05.02.2023
Was unternehmen Sie gegen die völkisch-nationalen Strukturen mit antidemokratischen Bestrebungen in der Lüneburger Heide?
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort 08.02.2023 von Thomas Ehrhorn AfD

Die Abwehr möglicher antidemokratischer Bestrebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter.