Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.10.2024 von Simone Borchardt CDU

Sinnvolle Reformen im Bereich der Sozialversicherungen zu diskutieren ist wichtig. Augenmaß muss jedoch gewahrt bleiben.

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 02.02.2022 von Cornelia Möhring Die Linke

Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, also die Zusammenführung der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung

Portrait von Petra Sitte
Antwort 25.01.2022 von Petra Sitte Die Linke

Ich setze mich für eine Abschaffung der Beitragsbemessung und die Einführung einer solidarischen Gesundheitsversicherung ein, in die alle einzahlen.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 20.02.2022 von Metin Hakverdi SPD

Diese Maßnahme entspricht der Ankündigung der Ampel-Koalition, die Pandemiepolitik am jeweils aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand zu orientieren

Artur Auernhmmaer
Antwort 24.01.2022 von Artur Auernhammer CSU

Die Arbeit etwa in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen ist mit einer großen Verantwortung verbunden, die aus der besonderen Nähe zu den Bewohnern bzw. Patienten herrührt.

Portrait von Christian Petry
Antwort 28.01.2022 von Christian Petry SPD

Natürlich besteht für deutsche Behörden, ebenso wie für andere staatliche Akteure das sogenannte Willkürverbot, also das Verbot, die dem Recht Unterworfenen willkürlich zu behandeln.