Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Vieles, was die Frau Verteidigungsministerin diskutieren mag, ist nicht in der Realität angesiedelt. Deshalb erübrigt sich der Rest von selbst. (...)

(...) Daran sieht man schon, dass die EU kein Friedensprojekt ist! Deshalb engagieren wir uns im Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression. Wir unterstützen den gerechten Befreiungskampf gegen imperialistische Besatzungspolitik. (...)

(...) Care-Pakete/ Rosinenbomber verbuchen Sie bitte unter lokale Trostpflaster und Sympathiewerbung; mögliche humanitäre Motive, wenn nicht gar ein schlechtes Gewissen angesichts der Zerstörung Deutschlands und der hungernden Menschen mögen nicht auszuschließen sein. (...)

(...) Mai 2019 Revision eingelegt hat. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung zu laufenden Gerichtsverfahren der Bundesregierung grundsätzlich nicht äußere. (...)

(...) Es gibt dagegen bereits wichtige Initiativen der Friedensbewegung. Unseres Erachtens braucht sie eine neue Qualität in dem Sinne, dass sie sich gegen ALLE Imperialisten stellt. (...)

(...) Deutsche Militärstrategen diskutieren darüber, „nukleare Abschreckung“ in Europa selbst zu organisieren. Europa als Kriegsschauplatz mit atomaren Waffen – diese Gefahr für die Menschen in Europa ist heute real.Nein, wir halten überhaupt nichts davon nuklear abzuschrecken. Die Kriegsgefahr geht von der NATO und der EU aus. (...)