Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael E. • 20.10.2018
Frage an Axel Knoerig von Michael E. bezüglich Verkehr
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 22.10.2018 von Axel Knoerig CDU

(...) Der ÖPNV ist nicht Bundesangelegenheit, sondern obliegt dem Land Niedersachsen und wird von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) im Auftrag organisiert. Der S-Bahnbetrieb der RS2 ist im Rahmenvertrag der Nordwestbahn geregelt, dieser läuft seit dem 12.12.2010, ist erstmal auf 11 Jahre befristet und muss ab 2022 verlängert werden. (...)

Portrait von Christoph Degen
Antwort 22.10.2018 von Christoph Degen SPD

(...) die vergangenen Jahre wurden die Kommunen nicht angemessen ausgestattet, um alle ihren Aufgaben angemessen nachzukommen. Wir werden daher die Mittel für den kommunalen Straßen- und damit auch Radwegebau erhöhen und überhaupt die hessischen Kommunen endlich wieder in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben angemessen erledigen zu können. (...)