Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.10.2018 von Axel Knoerig CDU
(...) Der ÖPNV ist nicht Bundesangelegenheit, sondern obliegt dem Land Niedersachsen und wird von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) im Auftrag organisiert. Der S-Bahnbetrieb der RS2 ist im Rahmenvertrag der Nordwestbahn geregelt, dieser läuft seit dem 12.12.2010, ist erstmal auf 11 Jahre befristet und muss ab 2022 verlängert werden. (...)
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Antwort ausstehend von Bettina Wiesmann CDU
Antwort ausstehend von Karin Wolff CDU
Antwort 22.10.2018 von Christoph Degen SPD
(...) die vergangenen Jahre wurden die Kommunen nicht angemessen ausgestattet, um alle ihren Aufgaben angemessen nachzukommen. Wir werden daher die Mittel für den kommunalen Straßen- und damit auch Radwegebau erhöhen und überhaupt die hessischen Kommunen endlich wieder in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben angemessen erledigen zu können. (...)