Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephanie M. • 13.03.2022
Was meinen Sie damit, wenn Sie Putin als einen "autistischen Entscheidungsträger bezeichnen? Woraus leiten Sie Ihre Einschätzung ab? Wie können Sie sie begründen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

ich habe bereits mehrfach mein Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht, dass ich im Zusammenhang mit Putin fälschlicherweise den Begriff autistisch benutzt habe.

Frage von Susanne S. • 06.03.2022
Warum sanktionieren wir Deutsche Putin nicht so Radikal, dass Putin keine Lust mehr hat sich an unschuldige zu vergreifen
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 07.03.2022 von Ole Thorben Buschhüter SPD

All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind.

Frage von Mathias T. • 26.02.2022
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, wie kann der russische Präsident Putin und vor welchem Gericht zur Verantwortung (Kriegsführung) gezogen werden? M. T.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.03.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich teile ich Ihre Meinung, dass Putin für seine Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden muss. Soweit ich informiert bin, fordern unter anderem fast alle EU-Mitgliedsstaaten eine Untersuchung des russischen Angriffskriegs vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.