Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander G. • 13.10.2025
Wurden Ihrerseits schon einige Bemühungen unternommen ,um " Nutzhanf – oft auch Industriehanf genannt – zu entbürokratisieren und den Weg für eine einfachere Handhabung zu ebnen"?
Alois Rainer MdB
Antwort 28.10.2025 von Alois Rainer CSU

Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung zu dem Thema Nutzhanf und dem von Ihnen genannten Vorhaben ist noch nicht abgeschlossen

Frage von Philipp R. • 13.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Plant Ihre Fraktion, im Gesetzentwurf zu § 3 MedCanG die Formulierung „medizinisch begründet“ als Tatbestandsmerkmal beizubehalten – und damit faktisch neue Strafbarkeit zu schaffen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Wie bewerten Sie, dass der Gesetzentwurf zum MedCanG mit § 3 („medizinisch begründet“) faktisch eine neue Strafbarkeit für Ärzt:innen schafft? Werden Sie sich für eine Änderung einsetzen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Wie bewerten Sie, dass der Gesetzentwurf zum MedCanG mit § 3 („medizinisch begründet“) faktisch eine neue Strafbarkeit für Ärzt:innen schafft? Werden Sie sich für eine Änderung einsetzen?
Portrait von Karoline Otte
Antwort 17.11.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sehen alle Regelungen kritisch, die zu einer Verschlechterung der Versorgungslage für Patient:innen führen oder Ärzt:innen einer zusätzlichen Strafbarkeitsgefahr aussetzen.