Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Behauptung, die FDP habe die Entlastung von Rentnern und Studenten verhindert, ist nicht zutreffend.

Portrait von André Trepoll
Antwort 14.02.2022 von André Trepoll CDU

Mitglied kann auch werden, wer bei Antritt seines Amtes keine Wohnung in der Freien und Hansestadt Hamburg inne hat; es muss sie in angemessener Zeit dort nehmen.“

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 10.01.2022 von Thomas Kutschaty SPD

Deshalb ist es durchaus üblich, während Sitzungen auch in dieser Form zu arbeiten, ansonsten wäre die Menge an Nachrichten nicht zu stemmen.

Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort 02.12.2021 von Bianca Winkelmann CDU

Beiräte wie die von Ihnen benannten werden auf ministerialer Ebene eingesetzt und wir als Abgeordnete haben von der parlamentarischen Ebene keinen Einfluss auf deren Besetzung.

Portrait von Ina Spanier-Oppermann
Antwort 10.05.2022 von Ina Spanier-Oppermann SPD

Es obliegt allein der Landesregierung, die von ihr einberufenen Beiräte mit Fachleuten zu besetzen.

Portrait von Ernst-Wilhelm Rahe
Antwort ausstehend von Ernst-Wilhelm Rahe SPD