Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 28.11.2023

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2024

In Deutschland besteht ein deutlicher Mangel an individuell bezahlbarem Wohnraum. Es müssen staatliche Investitionen in die soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum getätigt werden, um die Baubranche zu stärken und nachhaltige Strategien zu erarbeiten.

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2023

Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.05.2024

Als Freie Demokraten wollen wir präzise zwischen politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und dauerhaften Einwanderern unterscheiden.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort von Heiko Kasseckert
CDU
• 27.10.2023

Allerdings versuchen wir nach Kräften, die behördlichen Strukturen auf die stetig anwachsenden Anforderungen im Bereich Migration und Einbürgerung anzupassen.

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