Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Dieren
Antwort 18.06.2024 von Jan Dieren SPD

Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die SPD-Bundestagsfraktion zu keinem Zeitpunkt über eine Kürzung der Rente nachdachte.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 05.12.2023 von Bernd Buchholz FDP

Der Begriff „Dienstwagenprivileg" kann irreführend sein. Bürgerinnen und Bürger, die von ihrem Arbeitgeber einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung erhalten, müssen diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Regelung bewahrt vor enormer Bürokratie, da durch diese Pauschalversteuerung keine Fahrtenbücher geführt werden müssen.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Beim Dienstwagenprivileg ist für mich klar, dass es keine Rechtfertigung zu dessen Aufrechterhaltung, zumal in der heutigen Form, gibt.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 01.12.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen wollen das Dienstwagenprivileg reformieren. Den steuerlich zu berücksichtigenden Anteil wollen wir zukünftig sehr viel stärker an den CO2-Ausstoß des Fahrzeugs koppeln.

Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Portrait von Andreas Hein
Antwort 23.11.2023 von Andreas Hein CDU

im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.