Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 29.07.2025

Wie bereits bei „Hart aber fair“ gesagt, wurde mein Treffen in Baku offenbar von russischer Seite öffentlich gemacht – mutmaßlich, um es politisch zu instrumentalisieren. Grund dafür dürfte meine klare Haltung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gewesen sein. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 18.05.2025

Dass sich die Politik in der zweiten Amtszeit von Donald Trump anscheinend offener gegenüber Russland zeigt und von Europa abwendet, haben wir gesehen. Ich bin aber ohnehin der Auffassung, dass unabhängig von Akteuren in anderen Staaten Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in der Lage sein muss, selbst für die eigene Sicherheit zu sorgen und strategische Interessen zu vertreten.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 27.05.2025

Russland versteht nur die Sprache der Stärke. Deshalb führt an einer Verschärfung von Sanktionen kein Weg vorbei.

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