Frage von Rolf K. • 18.07.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 22.07.2025
Der Wahlausschuss des Bundestags für die Wahl der durch den Bundestag zu benennenden Bundesverfassungsrichter wird zu Beginn jeder Wahlperiode eingesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf K. • 18.07.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 28.07.2025
Die aktuelle Zusammensetzung des Wahlausschusses für die vom Deutschen Bundestag zu berufenden Richter des Bundesverfassungsgerichts finden Sie unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/wahlausschuss
Frage von Sylvia F. • 14.07.2025
Antwort von Daniel Baldy SPD • 27.07.2025
Ich bin Mitglied mehrerer Ausschüsse, übe aber derzeit keinen Vorsitz aus.
Frage von Peter S. • 09.06.2025
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 18.06.2025
Der Wahlprüfungsausschuss des 21. Deutschen Bundestages, der für die Prüfung und Bewertung der Einsprüche zur Bundestagswahl 2025 zuständig ist, muss erst noch vom Plenum gewählt werden. Dies ist auf der vorläufigen Tagesordnung der kommenden Kalenderwoche 26 vorgesehen.
Frage von Kay F. • 05.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 03.07.2025
Beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (sog. 1. Ausschuss) einerseits und dem Wahlprüfungsausschuss andererseits handelt es sich um zwei eigenständige Ausschüsse, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, ihres jeweiligen Rechtsrahmens und ihrer Organisation unterscheiden.
Frage von Michael K. • 02.06.2025
Antwort ausstehend von Wilhelm Gebhard CDU