Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 22.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Jetzt kommt es darauf an, die Investitionen konsequent zu beschleunigen. Das Sondervermögen ist auf eine langfristige Wirkung angelegt.

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Jan Metzler
Antwort ausstehend von Jan Metzler CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Im Koalitionsvertrag der Regierung Merz steht klar: Sicherheit und Wohlstand gehen Hand in Hand. Das Sondervermögen für die Bundeswehr ist keine Kürzung bei Sozialem, sondern eine zwingende Notwendigkeit, damit alle Bürger in Deutschland in Sicherheit und Freiheit leben können.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Kritik am Umgang der Regierung mit dem Sondervermögen vollumfänglich, genauso wie sämtliche Institute, der Sachverständigenrat und die Bundesbank.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 14.04.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Statt mit (mehreren) Sondervermögen zu agieren, sollte die Bundesregierung die angekündigte Reform der Schuldenbremse auf den Weg bringen