Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudio S. • 01.12.2025
Was halten Sie von der Einrichtung eines Gedenkortes in Deutschland für das Leid der Palästinenser?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 12.12.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein staatlicher Gedenkort in Deutschland, der einseitig Position im Nahostkonflikt bezieht, würde politisch wie gesellschaftlich missverstanden oder instrumentalisiert werden.

Frage von Vanessa F. • 25.11.2025
Wie setzen Sie sich konkret für die Einhaltung des Völkerrechts in Palästina und im Sudan ein?Welche Maßnahmen unterstützen Sie, um zivile Menschenrechtsverletzungen in diesen Regionen zu verhindern?
Bild von Cansu Özdemir
Antwort 26.11.2025 von Cansu Özdemir Die Linke

Die Einhaltung des Völkerrechts ist eines unserer drängendsten Anliegen.

Frage von Anne E. • 14.11.2025
Wie steht ihre Partei zu einer Anerkennung von Palästina als Staat, unter Berücksichtigung dass viele wichtige Partner Deutschlands bereits diesen Schritt gegangen sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.

Frage von Ruth T. • 11.11.2025
Guten Tag, Frau Becker, Was tun Sie, um auf die Annektion des Westjordanlandes zu reagieren?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 23.11.2025 von Desiree Becker Die Linke

Die Linksfraktion im Bundestag hat zuletzt mit dem Antrag aus dem Juni 2025 unter dem Titel " Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe
Ermöglichen" (Drs.-Nr. 21/350) ausdrücklich gefordert:

Frage von Mehmet A. • 11.11.2025
Hallo Herr Aiwanger, ist es geplant, dass Sie sich mit der Israelischen Delegation über enteignetes Land der Palästinenser austauschen werden? Danke für Ihre Antwort.
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER