Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simon Rock
Antwort von Simon Rock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2024

Ein Altersgeld, wie es bereits in einigen anderen Bundesländern existiert, ist hier eine mögliche Lösung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.04.2024

Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 20.01.2023

In dieser Legislaturperiode sollte das Berliner Landesbesoldungsgesetz bis Ende 2023 auf Bestreben von DIE LINKE reformiert werden, auch mit dem Ziel ein Altersgeldgesetz einzuführen, sodass Berlin in diesem Punkt mit dem Bund und anderen Ländern endlich gleichzieht. Damit wir dieses Anliegen umsetzen können, bitten wir auch bei der Wiederholungswahl um Ihre Stimme.

Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort von Oda Hassepaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2023

Ja, das ist sinnvoll. Die Berliner Koalition hat im Koalitionsvertrag Zukunftshauptstadt Berlin 2021-2026, S. 127 festgehalten, dass das Altersgeld in Berlin eingeführt werden soll.

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