Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 30.06.2026 von Stefan Schwartze SPD

Die Unabhängigkeit von Gutachtern ist gesetzlich und organisatorisch verankert. Gutachter sollen ausschließlich nach medizinischen und fachlichen Kriterien entscheiden und dabei nur ihrem Gewissen unterworfen sein. Um dies zu gewährleisten, gelten folgende Grundsätze:

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Zu Ihrer Gutachtenfrage: Sozialmedizinische Einschätzungen von Sachverständigen sollen objektiv sein. Daher haben die Rentenversicherungsträger Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung herausgegeben.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 27.07.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für einen spürbaren Ausbau der Forschungsförderung und Versorgungsstrukturen im Bereich ME/CFS ein.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.04.2026 von Delara Burkhardt SPD

Auch mich beschäftigt die Situation der an ME/CFS erkrankten Menschen.