Wie wird die Unabhängigkeit von Gutachtern im Rentenverfahren sichergestellt?
Ich leide an schwerem ME/CFS und befinde mich bereits seit 2,5 Jahren in einem Verfahren mit der Deutschen Rentenversicherung (DRV), davon rund 1,5 Jahre ohne Einkommen.
Im Rahmen einer Akteneinsicht erhielt ich u.a. Kenntnis von einem Schreiben der DRV an einen Gutachter, in dem auf die sozialrechtlichen Folgen seiner ursprünglichen Einschätzung hingewiesen wurde. Daraufhin wurde eine weitere Gutachtenfassung erstellt, die zu einer deutlich veränderten Leistungsbeurteilung gelangte und unter anderem die Arbeitsfähigkeit plötzlich und ohne Erklärung von der niedrigsten auf die höchste Stufe änderte.
Vor diesem Hintergrund stellen sich mir folgende Fragen:
1. Wie wird die Unabhängigkeit medizinischer Gutachter im Rentenverfahren sichergestellt?
2. Halten Sie Reformen zur Transparenz von Gutachtenänderungen für notwendig?
3. Wie bewerten Sie den Umgang der DRV mit Menschen mit ME/CFS, insbesondere im Hinblick auf Rehabilitationsmaßnahmen trotz bekannter Belastungsintoleranz (PEM)?
Weitere Fragen an Stefan Schwartze
Für mich ist klar, dass die psychotherapeutische Versorgung auch künftig verlässlich und bedarfsgerecht sichergestellt sein muss. Eine Entwicklung hin zu längeren Wartezeiten oder eingeschränktem Zugang halte ich für höchst problematisch. Dafür setze ich mich in den laufenden Beratungen konkret ein.
Ziel ist es, Mittel stärker auf Leistungen zu konzentrieren, deren Nutzen für Patientinnen und Patienten nachweislich belegt ist
Wenn bestehende Regelungen – wie eingeschränkte Heilerlaubnisse – verfassungsrechtlich problematisch sind, müssen diese überprüft und gegebenenfalls neu geregelt werden. Dabei sollte das Ziel sein, bewährte Therapieangebote nicht zu gefährden, sondern sie in verlässliche Strukturen zu überführen.
Eine verlässliche, verständliche und unabhängige Information ist für Patientinnen und Patienten – insbesondere bei chronischen Erkrankungen – von großer Bedeutung. Angebote wie die des DIATRA-Verlags leisten hierzu einen wichtigen Beitrag, etwa durch Aufklärung, Vernetzung und Stärkung der Gesundheitskompetenz.