Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 02.02.2026
Kann man zebra steifen sichtbarer machen lassen. Kann der staat das machen, das man sie besser sehen kann in dunklen und Winter?? Und fahrrad Wege, mehr aus leuchten.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Jochen T. • 20.01.2026
Wie kann es sein, dass beim Cannabis die Verkehrssicherheit so dermaßen betont wird, während es umgekehrt bei Medikamenten dann aber keine Rolle spielt, obgleich viele Millionen nicht fahren dürften?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Der entscheidende Punkt ist also: Beim medizinisch indizierten Medikament gibt es eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung unter ärztlicher Kontrolle. Beim Freizeitkonsum von Cannabis fehlt diese Einbettung, und der Zweck ist gerade nicht die Behandlung einer Krankheit, sondern der Rausch.

Frage von Jochen T. • 14.01.2026
Sollten für Moderne Autos modellspezifische Fahrerlaubnissklassen mit extra Fahrprüfung eingeführt werden, da das Design ausufert und unbedienbar sein kann mit Risiko mehr als zugekifft oder betrunke?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.02.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.

Frage von Bernhard F. • 02.01.2026
Warum werden die sogenannten Durchfahrsperren demontiert? Hier wird mit Sicherheit für Radfahrer und ä. argumentiert. In Praxis ist dieses aber die Schaffung neuer Gefahrenquellen. Völlig unverständli
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Martin C. F. • 02.12.2025
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Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Anzahl an Verletzten im Straßenverkehr vollumfänglich zu senken und welche "politische Verantwortung" trägt die Union bzgl. dieser Gruppe?
Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Frage von Tobias B. • 01.12.2025
Können Sie bitte ihr bestes tun, damit für Fußgänger:innen gefährliche US-amerikanische Autos nicht künftig in der EU verkauft werden dürfen?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke