Frage von David S. • 24.01.2023

Antwort von Bärbel Bas SPD • 02.02.2023
uch ich unterstütze daher den jetzt vorliegenden, einfach zu handhabenden Vorschlag.
uch ich unterstütze daher den jetzt vorliegenden, einfach zu handhabenden Vorschlag.
Daher ist die genaue Ausgestaltung des Wahlrechts unter der Maxime, die Übergröße wieder zurückzufahren, Gegenstand intensiver Beratungen. Insofern ist es noch nicht möglich, zu einzelnen Detailfragen eine abschließende Stellungnahme abzugeben.
Bestandsaufnahme, Verzicht auf Prunkbauten und weniger Dringliches, "Kassensturz" zeigt mögliche weitere Ressourcen