Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Kröber
Antwort von Martin Kröber
SPD
• 15.07.2025

Das Problem, so wie Sie es schildern, findet seine Ursache weniger an fehlenden Förderprogrammen, denn das Land Sachsen-Anhalt und der Bund stellen über Programme wie "Junges Wohnen" Fördermittel bereit.

Portrait von Martin Kröber
Antwort von Martin Kröber
SPD
• 15.07.2025

Das Verwaltungsverbindlichkeitsgesetz schreibt verbindlich vor, dass Behörden grundsätzlich auf Deutsch kommunizieren müssen. Außerdem ist Englisch nicht für alle Zuwander*innen hilfreich, da viele Menschen, die mit der Ausländerbehörde zu tun haben weder Deutsch noch Englisch sprechen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2025

Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.

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