Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 09.11.2023 von Sonja Eichwede SPD

Die Sanktionen beinhalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Sanktionsumgehungen über Drittstaaten

Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne stehen an der Seite der mutigen Frauen und Männer, die seit 2017 immer wieder gegen das Regime auf die Straße gehen, um für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Auch die EU soll ebenfalls Sanktionen gegen Beamte der Sittenpolizei und Angehörige der Revolutionsgarde sowie weitere Regime-Verantwortliche für diese Menschrechtsverletzungen erlassen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP