Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD • 09.11.2023

Die Sanktionen beinhalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Sanktionsumgehungen über Drittstaaten

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023

Wir Grüne stehen an der Seite der mutigen Frauen und Männer, die seit 2017 immer wieder gegen das Regime auf die Straße gehen, um für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023

Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 14.10.2022

Auch die EU soll ebenfalls Sanktionen gegen Beamte der Sittenpolizei und Angehörige der Revolutionsgarde sowie weitere Regime-Verantwortliche für diese Menschrechtsverletzungen erlassen.