Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra K. • 05.04.2026
Guten Tag Herr Rinkert, mein Name ist Sandra. ich bin Mutter Dreier Kinder und ich möchte Ihnen die Frage stellen, warum der Bundeskanzler einen syrischen Terroristen einlädt und er noch Geld bekommt.
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 13.04.2026 von Daniel Rinkert SPD

Der syrische Interimspräsident Ahmed al-Scharaa wurde im Januar 2025 ernannt und wird von zahlreichen Regierungen anerkannt. Selbstverständlich sind seine Aktivitäten in der Vergangenheit kritisch zu betrachten. Jedoch sind mit Blick auf einen Wiederaufbau Syriens eine verlässliche Ansprechperson, politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum durch Kooperation entscheidend.

Frage von Rita B. • 23.01.2026
Situation und Handlung bzgl. Syrien: Ich unterstütze Sie 100%ig, aber was machen Sie?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 27.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Beispielsweise habe ich gestern Vertreter der kurdischen DEM-Partei getroffen, um mich unmittelbar über die aktuelle Situation vor Ort auszutauschen.

Frage von Änne T. • 01.12.2025
Was wollen Sie für die Integration von Ausländern in Deutschland tun? Warum sollen Syrerinnen und Syrer, die hier arbeiten, zurück nach Syrien geschickt werden?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Barbara K. • 21.11.2025
Wie stehen Sie zu der Äußerung von Herrn Wadephul, dass Abschiebungen nach Syrien zur Zeit nicht erfolgen sollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.