Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ja, eine strategisch kluge Haushaltspolitik kann und sollte positive Effekte auf die wirtschaftliche Entwicklung entfalten.

Portrait von Klaus Wiener
Antwort 11.02.2025 von Klaus Wiener CDU

Als CDU ist es unser Anliegen, bundesweit ein qualitativ vergleichbares Abitur auf hohem Niveau umzusetzen.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 07.02.2025 von Rüdiger Lucassen AfD

Kurzum: Mehr Effizienz, weniger Bürokratie – aber kein Zentralismus.

Portrait von Marco Schulz
Antwort 07.02.2025 von Marco Schulz Volt

Die Forderung von Markus Söder, den Länderfinanzausgleich zu reformieren und Zahlungen nur noch an ostdeutsche Bundesländer zu leisten, ist aus meiner Sicht nicht nur unsolidarisch, sondern auch wirtschaftlich kurzsichtig.

Antwort 19.02.2025 von Fabian Faller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte das aktuelle System des Länderfinanzausgleichs für wichtig, um allen Regionen gleiche Chancen zu bieten und soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten.

Hauke Thießen SPD
Antwort 09.02.2025 von Hauke Christian Thießen SPD

Bayern war über Jahrzehnte selbst Empfängerland für Leistungen aus dem Länderfinanzausgleich. Die Forderung von Herrn Söder halte ich für unsolidarisch und ich würde einen ensprechenden Antrag im Bundestag nicht unterstützen.