Fakt ist, dass er sich breiter Kritik ausgesetzt sieht, da die Teilnahme zumindest viele Fragen aufwirft und die Haltung der Bundesregierung, an der seine Partei durchweg beteiligt ist, zumindest ein Stück weit konterkariert
Ich muss sagen, dass ich froh bin, dass wir höchste Gerichte haben, die die Wahrung der Grundrechte genau im Blick haben. An die Rechtsprechung sind die Dienste gebunden. In bestimmten, vor allem technischen Bereichen inklusive des Einsatzes von eigenen Satelliten im Weltraum, haben die US-Amerikaner in der Tat andere Möglichkeiten als wir.
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
Die Bundeswehr besitzt den HP-47 Effektor-Abwehrstörsender.
Bitte wenden Sie sich direkt an mich unter der E-Mail-Adresse axel.mueller@bundestag.de. Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Ravensburg - und damit auch Ihrer Heimatstadt Isny i.A. - bevorzuge ich den persönlichen Dialog mit den Menschen, die ich im Parlament vertrete.