Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Parlamentarische Stärke misst sich nicht nur daran, ob man allein ein Misstrauensvotum beantragen kann.

Forderungen nach Parteiverboten müssen stets anhand der strengen verfassungsrechtlichen Vorgaben geprüft werden. Die bestehenden rechtsstaatlichen Instrumente, einschließlich der Beobachtung extremistischer Teilstrukturen durch den Verfassungsschutz, halte ich für den richtigen und verhältnismäßigen Weg

DIE LINKE kritisiert solche Einsparungen seit langem, weil sie die Versorgung verschlechtern und gerade gesetzlich Versicherte besonders treffen. Statt Kürzungen braucht es aus unserer Sicht eine bedarfsgerechte und solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung.

Sie könnten zum Beispiel Ates Gürpinar MdB anschreiben. Er arbeitet als Gesundheitsexperte in der Linksfraktion im Bundestag

Teilweise entstand der Eindruck, er richte sich gegen Jüdinnen und Juden insgesamt.

Ich wollte etwas anderes zum Ausdruck bringen und habe es im Spiegel dann auch gesagt