Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alesia H. • 06.09.2026
Wie positionieren Sie sich zur Brandmauer-Debatte, nach dem Fall Ihres Parteikollegen von Jagow? Welche konkreten Ansätze verfolgen Sie gegen Rechtsextremismus in Berlin, insbesondere in Lichtenberg?
Portrait von Nicolas Künzel
Antwort 06.09.2026 von Nicolas Künzel Volt

Ich stehe klar zur Brandmauer gegen die AfD.
Die Demokraten müssen gemeinsam Lösungen für die Probleme finden, um das Erstarken dieser Partei zu stoppen.

Frage von Jonas D. • 03.09.2026
Welche konkreten parlamentarischen Initiativen haben Sie persönlich gestartet, um eine BVerfG-Prüfung rechtsextremer Verdachtsfälle einzuleiten? Wenn keine: Woran scheitert Ihr Engagement bisher?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ein mögliches Verbotsverfahren erfordert eine sorgfältige rechtliche Prüfung und eine belastbare Grundlage.

Frage von Tim A. • 02.09.2026
Hallo Herr Lansmann, wieso werden bei Ihnen auf privaten Festen Lieder der Hitler Jugend gesungen? Wieso führen Sie kontakte zu Menschen die dies tun? Verurteilen Sie solch ein Verhalten oder nicht?
Portrait von Simon Lansmann
Antwort 02.09.2026 von Simon Lansmann AfD

Das Lied war uns in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Es ist nicht verboten. Unsere Mühle steht offen für respektvolle Gäste.

Frage von Timo G. • 25.08.2026
Wie stehen sie zu Aussteigern aus der Rechtsextremen Szene? Wie gedenken sie zu verhindern, das Jugendliche in Extreme Milieus rutschen? Sollte man Aussteiger Programme mehr fördern?
Portrait von June Tomiak
Antwort 22.09.2026 von June Tomiak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die beste Prävention von anti-demokratischen Tendenzen ist, Jugendlichen demokratische Selbstwirksamkeit zu ermöglichen.

Frage von Steven M. • 21.08.2026
Ich bin unentschlossener Wähler. Denke das ihre Ansichten als Mensch und Politiker richtig sind. Wie verhindern Sie das in der afd Parteimitglieder dies ausnutzen und einen härteren Weg einschlagen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD