Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Iris D. • 10.10.2025
Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose Ü 50 mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Iris D. • 09.10.2025
Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.

Frage von Manfred B. • 30.07.2025
wann werden kontrollen durch aussenstehende unabhängige Revisoren von jobcentern eingeführt und evtl. schadenersatz Leistung von bei mehrfachen fehlanwendungen von recht und gesetz durch jobcenter
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.

Frage von Eric J. • 28.07.2025
Woran scheitern Vermittlungsversuche in den Agenturen und Jobcentern? Führen Sie bitte die Top 3 Ursachen auf.
Portrait von Daniel Hagemeier
Antwort ausstehend von Daniel Hagemeier CDU
Frage von Jochen T. • 02.07.2025
Werden Schlichtungsstellen der Jobcenter ausreichend transparent gemacht und werden diese auch in Anspruch genommen(Statistiken?), Sollte Die Linke Hilft diese nochmals extra besser bewerben?
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort 02.07.2025 von Olga Fritzsche Die Linke

Die Schlichtungsstelle ist kaum bekannt und greift nur bei seltenen Fällen. DIE LINKE fordert seit 2021 eine Ombudsstelle für alle Konflikte mit dem Jobcenter.

Frage von Ulrich K. • 25.06.2025
Unterstützen Sie eine Anhebung des Freibetrags auf Nebeneinkommen bei Arbeitslosengeld I? Falls ja, welche Schritte haben Sie diesbezüglich bereits unternommen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.07.2025 von Annika Klose SPD

Die Einführung und Anhebung des allgemeinen Mindestlohnes und der Branchenmindestlöhne haben zu einem Rückgang der Minijobs und zu mehr versicherungspflichtiger Beschäftigung geführt. Das ist gut und dieser Weg muss auch weitergegangen werden.