Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Sicherheit, sich auf den Sozialstaat verlassen zu können, gibt den Menschen in unserem Land Halt und Vertrauen in unsere Demokratie. Für mich und die SPD ist deshalb klar: Wer in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können, ohne Wenn und Aber. Das ist ein Grundpfeiler meines politischen Handelns.
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir befürworten eine aktive Gestaltung des Wandels durch KI und Automatisierung, wobei wir uns dabei auch auf die Stärkung von Bildung, Innovation und Wirtschaftswachstum konzentrieren, um neue Chancen zu nutzen und den Sozialstaat zukunftssicher zu machen
Antwort 02.07.2026 von Jan van Aken Die Linke
Die Entwicklung und der Einsatz Künstlicher Intelligenz revolutioniert vieles - aber nicht die Wertschöpfung im Kapitalismus. Weiterhin liegt der Gewinn in der Aneignung menschlicher Arbeit (hier: riesiger Mengen von Wissen und Kreativität) zum Profit eines Einzelnen (hier: Der Besitzer einer KI-Tools).
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass der Einsatz von KI in allen gesellschaftlichen Bereichen entsprechend den Vorgaben der EU-KI-Verordnung reguliert werden muss und kritisieren die geplante Aufweichung durch die aktuelle EU-Kommission.