Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Foto von Carolin Kirsch
Antwort 11.01.2024 von Carolin Kirsch SPD

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.

Jörg Blöming MdL
Antwort 05.08.2023 von Jörg Blöming CDU

Ich verweise auf den Koalitionsvertrag und biete einen persönlichen Austausch an

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir konnten als ersten Schritt nur eine einmalige Wahlmöglichkeit für neue Beamtinnen und Beamte im Koalitionsvertrag durchsetzen

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 09.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit noch offen.