Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 16.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,es kann also keine zusätzliche Beihilfe beim Dienstherrn beantragt werden die die Mehrkosten im Pflegefall übernimmt?MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Pflegekosten fair regeln, ohne Beamte und ihre Familien pauschal zu Sündenböcken zu machen

Frage von Johanna B. • 15.12.2023
Werden Sie ein Angebot auf Pauschale Beihilfe in Hessen etablieren um den Landesdienst konkurrenzfähiger zu gestalten?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von sascha k. • 01.12.2023
Meine Frage ist, wie der Stand der Pauschalen Beihilfe aktuell in NRW ist und wie man diese als bereits verbeamteter Lehrer nutzen kann?
Foto von Carolin Kirsch
Antwort 11.01.2024 von Carolin Kirsch SPD

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.

Frage von Jens S. • 03.08.2023
Wann kommt die pauschale Beihilfe? Soll diese wirklich nur für Neubeamte kommen und sind Bestandsbeamte, die aktuell den vollen GKV-Beitrag zahlen ausgeschlossen? Wenn ja, warum?
Jörg Blöming MdL
Antwort 05.08.2023 von Jörg Blöming CDU

Ich verweise auf den Koalitionsvertrag und biete einen persönlichen Austausch an

Frage von Paul M. • 22.06.2023
Soll es tatsächlich keine Pauschale Beihilfe in NRW für schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte geben, die schon verbeamtet sind?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten als ersten Schritt nur eine einmalige Wahlmöglichkeit für neue Beamtinnen und Beamte im Koalitionsvertrag durchsetzen