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Antwort von Ralph Hutschenreuther
BSW • 15.09.2025

Corona-Untersuchungsausschuss

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD • 25.07.2025

Diese Problemlage muss innerkoalitionär besprochen werden.

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD • 16.07.2025

Möglicherweise kann die vorliegende Trennschärfe durch den Gesetzgeber nachgebessert und abgemildert werden, hier bin ich überfragt und verweise auf die Zuständigkeit des Bundes