Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD • 07.09.2023

Ein AfD-Verbot ist kein Gegenstand einer parlamentarischen Debatte im Landtag.

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD • 07.09.2023

Ein AfD-Verbot ist kein Gegenstand einer parlamentarischen Debatte im Landtag.

Portrait von Christoph Zippel
Antwort von Christoph Zippel
CDU • 15.09.2023

Sollten die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfüllt sein, würde ich dieses begrüßen. Inwieweit ein solches Verfahren politisch sinnvoll und wirksam ist, bleibt jedoch offen. 

Portrait von Christoph Zippel
Antwort von Christoph Zippel
CDU • 15.09.2023

Sollten die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfüllt sein, würde ich dieses begrüßen. Inwieweit ein solches Verfahren politisch sinnvoll und wirksam ist, bleibt jedoch offen.