dasSuie die Frage ja offenbar an viele KollegInnen wortgleich übersand haben, erlauben Sie mir, dass ich auf die von meinem geschätzten Kollegen Dittes gegebenen und aus meiner Sicht recht ausführliche Antwort.
Leider ist uns kein Termin bekannt und auch auf den Internetseiten des Bundesverfassungsgerichts konnte ich noch nichts zeilführendes entdecken.
Ich kann gerne eine Anfrage an die Landesregierung richten, um zumindest für die Polizei eine Antwort zu erhalten, sofern Sie das in ein paar Wochen noch interessiert
Unsere Demokratie erfordert die Fähigkeit zum Diskurs.
Für mich ist klar, egal ob heute und hier in Deutschland 0,75 oder 5 oder 10 Prozent CO2-Emissionen eingespart würden, es gibt nicht die eine Maßnahme, die die erforderliche CO2-Einsparung bringt
Sachsen hat den 1.9.24 schon bestimmt und die Thüringer Landesregierung wird es bei der nächsten Kabinettssitzung auch festlegen