Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank P. • 06.05.2022
Gibt es eine Förderung von Photovoltaikanlagen in 2022?
Porträt Olaf Meister
Antwort 10.05.2022 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Förderung PV-Speicher durch das Land erfolgt nach Haushaltsbeschluss. Entsprechende Förderung von Anlagen erfolgt über den Bund durch Einspeisevergütung.

Frage von Sven Z. • 30.04.2022
Im Interview mit der MZ sagen Sie, Sie möchten ohne Waffen für Frieden in der Ukraine sorgen. Soll sich die Ukraine kampflos ergeben und ihre Freiheit opfern, um Teil Russlands zu werden?
Portrait von Eva von Angern
Antwort 05.05.2022 von Eva von Angern Die Linke

Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das ist weder ein Recht auf Waffenlieferungen, noch eine Pflicht zu Waffenexporten für andere Länder.

Frage von Cristine T. • 27.04.2022
Sind Sie wirklich der Ansicht, dass Waffen den Krieg in der Ukraine beenden?
Portrait von Tim Teßmann
Antwort 29.04.2022 von Tim Teßmann CDU

Die Vorgänge in der Ukraine sind schrecklich und ich verurteile jede Form von Krieg

Frage von Timo S. • 08.04.2022
Wie gedenken Sie den demografischen Schaden und Imageverlust Ihrer Kürzungspolitik (sog. "Strukturstraffung"), welche Sie der MLU im "Bernburger Frieden" auferlegt haben, zu kompensieren?
Portrait von Katja Pähle
Antwort 08.04.2022 von Katja Pähle SPD

Die jetzige Strukturdiskussion ist aus der MLU selbst entstanden, nicht aus Kürzungsbeschlüssen des Landes