Antwort 11.04.2024 von Christian Piwarz CDU
Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ukraine wurde als souveränes Land von Russland angegriffen und bekommt unsere Unterstützung solange sie diese braucht.
Antwort 10.04.2024 von Christian Piwarz CDU
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
Antwort 14.08.2024 von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnisgrüne haben wir uns schon seit langem für eine Entkriminalisierung eingesetzt.
Antwort 21.07.2024 von Markus Scholz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Cannabis-Verbotspolitik ist aus drogenpolitischer Sicht gescheitert.
Antwort 22.08.2024 von Petra Čagalj Sejdi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, ich stimme Herrn Kretschmer keineswegs zu. Ich stand und stehe hinter dem Gesetz. Ich hätte es gut gefunden, wenn das Gesetz noch mehr ermöglicht hätte aber es ist ein erster Schritt in eine gute Richtung.