Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wilfried M. • 31.12.2017
Frage an Sebastian Gemkow von Wilfried M.
Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort 09.02.2018 von Sebastian Gemkow CDU

(...) Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hat am 28. Dezember 2017 erklärt, dass er mit staatlichen Kampagnen gegen verschiedene Verschwörungstheorien vorgehen wolle, wobei der Fokus darauf liegt, gegen die Reichsbürgerbewegung vorzugehen. Eine vollständige „Liste aller zu indizierenden Theorien“ existiert nicht. (...)

Portrait von Stephan Meyer
Antwort 30.11.2017 von Stephan Meyer CDU

(...) Es bleibt aber eine dienstliche Angelegenheit, um die Beziehung beider Länder weiterzuentwickeln. Die Bezeichnung „privater Termin“ ist verwendet worden, um den Unterschied zu einem offiziellen Staatsbesuch deutlich zu machen und dem Wunsch der ungarischen Seite nach einem kleinen Protokoll nachzukommen. (...)