Frage von Eric J. • 09.06.2025

Antwort von Anke Rehlinger SPD • 06.08.2025
Ja, eine strategisch kluge Haushaltspolitik kann und sollte positive Effekte auf die wirtschaftliche Entwicklung entfalten.
Ja, eine strategisch kluge Haushaltspolitik kann und sollte positive Effekte auf die wirtschaftliche Entwicklung entfalten.
Die Evaluation der technischen und organisatorischen Anforderungen sind noch nicht abgeschlossen.
Grund dafür sind zwei unterschiedliche tarifvertragliche Regelungen für die Angestellten der Kommunen einerseits sowie der BA andererseits.