Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Bund ist als sogenannter Baulastträger für die Autobahn eigentlich auch für den Lärmschutz verantwortlich. (...)

(...) Wie von Ihnen richtig dargestellt, sieht die derzeit gültige Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes des Saarlandes (SFeuLV) vom 27. September 2011 keinen Praxisaufstieg vor. (...)

(...) Das Ziel ist es jedenfalls, die Maßnahmen nicht länger aufrecht zu erhalten, als dies unbedingt erforderlich ist. (...)

(...) Dabei ist es doch gerade so, dass Privathaushalte und Kleinverbraucher*innen in Deutschland nur rund 17 Prozent der CO2-Emissionen verursachen: Der größte Teil entfällt auf Energiekonzerne, Industrie und weitere Gewerbebetriebe. (...)

(...) Priorisierung spätestens im Juni vollständig aufheben (...)