Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 20.11.2025 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich lehne die nicht gegenfinanzierte Abschaffung der Kostendämpfungspauschale ab.

Ich bin für die Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Landesbeamt*innen

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Ich stimme dem SPDqueer-Bundesvorstand zu, wenn er sagt, dass Sexarbeit sehr unterschiedliche Lebensrealitäten umfasse und nicht über einen Kamm geschoren werden dürfe

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 05.11.2025 von Nico Steinbach SPD

Ich sehe keinerlei sachliche oder rechtliche Grundlage für eine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl.

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Portrait Philipp Fernis
Antwort ausstehend von Philipp Fernis FDP